Nutzungsbedingungen

Die Webseite www.leeb-milch.at/aut/de (nachfolgend die «Webseite») wird betrieben von Emmi Deutschland GmbH, Hauptstraße 22, A-4552 Wartberg/Krems (nachfolgend «Leeb», «wir» oder «uns»).  

Zweck dieser Nutzungsbedingungen (im Folgenden «Bedingungen») ist es, Sie über die Bedingungen zu informieren, unter denen Sie auf die Webseite zugreifen und diese nutzen können. Durch den Zugriff auf die Webseite oder deren Nutzung bestätigen Sie (im Folgenden «Nutzer» oder «Sie»), dass Sie diese Bedingungen gelesen und verstanden haben und sie vorbehaltlos akzeptieren. Wenn Sie nicht damit einverstanden sind, an diese Bedingungen gebunden zu sein, sehen Sie bitte von der Nutzung dieser Webseite ab (oder beenden Sie deren Nutzung).  

Leeb behält sich das Recht vor, diese Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist von vier (4) Wochen zu ändern. Dies gilt nicht für Änderungen, die die Hauptpflichten der Parteien im Rahmen dieser Bedingungen betreffen. Leeb wird die entsprechenden Änderungen auf der Website bekannt geben. Gleichzeitig werden Sie ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die jeweilige Änderung Bestandteil des zwischen Ihnen und Leeb bestehenden Vertrages wird, wenn Sie dieser Änderung nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen ab Bekanntgabe der Änderung widersprechen. Wenn Sie der Änderung widersprechen, hat jede Partei das Recht, den Vertrag mit einer Frist von vier (4) Wochen schriftlich oder per E-Mail zu kündigen. 

Der Zugang zu unserer Webseite ist zeitlich befristet und wir behalten uns das Recht vor, diesen Zugang ohne Vorankündigung zu entziehen oder zu ändern (siehe «Verfügbarkeit der Webseite» unten). Wir haften nicht für den Fall, dass die Webseite aus irgendeinem Grund nicht verfügbar ist.  

Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Zugriff auf die Webseite und/oder die Anwendungen oder andere Funktionen dieser Webseite und/oder der Anwendungen sowie auf andere Funktionen oder Teile davon jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder einzuschränken. 

Leeb ist bestrebt, die Webseite 24 Stunden am Tag verfügbar zu machen. Leeb übernimmt keine Haftung für den Fall, dass die Webseite nicht verfügbar ist, ungeachtet des Grundes und der Dauer. Der Zugang zur Webseite kann ohne Vorankündigung verhindert werden, insbesondere durch Systemausfälle, Wartungsarbeiten, Reparaturen und/oder andere Ereignisse, die ausserhalb der Kontrolle von Leeb liegen.  

Ihr Zugang zur Webseite, Ihre Fähigkeit, einige oder alle Teile der Webseite zu laden und/oder Ihre Registrierung (soweit zutreffend) können von Leeb jederzeit und ohne Vorankündigung zurückgezogen, gesperrt und/oder beendet werden. In solchen Fällen übernimmt Leeb keine Haftung.  

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung (sofern zutreffend) korrekte Angaben zu machen und Leeb unverzüglich zu informieren, wenn sich diese Angaben ändern. Jegliche personalisierten Zugangsdaten des Nutzers sowie Codes/Passwörter, die ihm mitgeteilt werden, sind ausschliesslich für den persönlichen Gebrauch des Nutzers bestimmt und müssen von ihm vertraulich behandelt und vor dem Zugriff Dritter geschützt werden. 

Die Webseite darf nur für gesetzlich zulässige Zwecke genutzt werden. Die Website darf insbesondere in den folgenden Fällen nicht genutzt werden: 

  • wenn die Nutzung der Webseite gegen geltende regionale, nationale oder internationale Gesetze oder Bestimmungen verstösst.  
  • wenn die Nutzung der Webseite die Rechte einer anderen Person in sonstiger Weise verletzt. 
  • wenn die Webseite für illegale, betrügerische oder sonstige unzulässige oder unehrliche Zwecke oder Ziele verwendet wird. 
  • wenn die Webseite zum Zweck des Versands von unerwünschtem oder unerlaubtem Werbe- oder Handelsmaterial oder anderer ähnlicher Werbung (Spam) verwendet wird. 
  • wenn Daten oder andere Materialien übertragen, gesendet oder hochgeladen werden, die Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben, Keylogger-Programme, Spyware, Adware oder andere schädliche Programme oder ähnliche Computercodes enthalten, die dazu bestimmt sind, das Funktionieren von Software oder Hardware negativ zu beeinflussen.  

Sie können einen Link zu unserer Webseite einfügen, vorausgesetzt, Sie tun dies in einer angemessenen und legalen Weise, die den Ruf von Leeb nicht gefährdet oder ausnutzt. Sie dürfen die Webseite nicht derart verlinken, dass der Eindruck erweckt wird, Sie seien in irgendeiner Weise mit Leeb verbunden oder assoziiert oder von ihr genehmigt oder lizenziert. Leeb behält sich das Recht vor, die Zustimmung zum Setzen von Links jederzeit zu widerrufen. 

Leeb ist nicht verantwortlich für den Zugang zu und den Inhalt von Webseiten Dritter, die über diese Webseite erreicht werden können. Leeb übernimmt keine Verpflichtungen, gibt keine Gewährleistungen, Garantien oder Zusicherungen und übernimmt keine Haftung oder Verantwortung (weder ausdrücklich noch stillschweigend) in Bezug auf den Inhalt anderer Webseiten. Alle Links zu dieser Webseite werden nur zu Ihrem Nutzen zur Verfügung gestellt und bedeuten nicht, dass Leeb die Inhalte dieser anderen Webseiten billigt oder empfiehlt.  

Der Name Leeb, der Name der Domain www.leeb-milch.at/aut/de, das Logo, das Firmensymbol und die Marke sind Eigentum von Emmi und/oder ihrer Konzerngesellschaften oder Lizenzgeber. Es wird keine Genehmigung zur Nutzung dieses geistigen Eigentums erteilt. Die Webseite und ihr Inhalt sind durch nationale und internationale Urheberrechtsgesetze und andere Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums geschützt. 

In Bezug auf die Webseite und ihre Inhalte (einschliesslich der für den privaten Gebrauch zur Verfügung gestellten Downloads, Texte, Baumstrukturen, Software, Animationen, Fotografien, Illustrationen, Diagramme, Logos, Artikel, Publikationen, Newsletter, Pressemitteilungen, Präsentationen, Broschüren usw.) sind Emmi und/oder ihre Konzerngesellschaften bzw. der Lizenzgeber Inhaber der Urheberrechte und anderer Rechte am geistigen Eigentum daran.  

Wie nachfolgend dargelegt, dürfen einzelne Teile der Webseite ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Emmi nicht vervielfältigt, verändert, kopiert oder für andere wirtschaftliche oder geschäftliche Zwecke verwendet werden. Sie dürfen den Inhalt der Webseite (einschliesslich dieser Bedingungen und der Datenschutzrichtlinie) für Ihren eigenen privaten Gebrauch herunterladen und auf einem Computerbildschirm anzeigen oder ausdrucken, sofern Sie alle Hinweise zum Urheberrecht und anderen geistigen Eigentumsrechten beachten. Jede nicht bedingungskonforme Nutzung kann dazu führen, dass Sie wegen Verletzung des geistigen Eigentums von Emmi und/oder von Dritten belangt werden. 

Jeder Benutzer der Webseite, der die geistigen Eigentumsrechte von Emmi verletzt, kann mit allen im nationalen und internationalen Recht vorgesehenen Rechtsmitteln und Sanktionen belegt werden. 

Jegliche Kommentare, Vorschläge, Ideen oder anderen Inhalte, die Sie an Leeb senden oder anderweitig zur Verfügung stellen (nachfolgend «Einsendungen»), gelten als auf nicht vertraulicher Basis übermittelt. Leeb ist nicht verpflichtet, solche Einsendungen vertraulich zu behandeln, und hat das Recht, diese nach eigenem Ermessen zeitlich und örtlich unbeschränkt und unentgeltlich zu nutzen und zu verwerten. 

Die Art und Weise, wie Leeb personenbezogene Daten sammelt und verarbeitet, ist in der Datenschutzrichtlinie beschrieben. Die Datenschutzrichtlinie ist ein wesentlicher Bestandteil der Bedingungen. Die Datenschutzrichtlinie kann über den entsprechenden Link eingesehen werden.  

Wenn Sie über die Webseite personenbezogene Daten zur Verfügung stellen, verpflichten Sie sich, diese Angaben wahrheitsgetreu zu machen und keine Interessen oder Rechte von Leeb oder Dritten zu verletzen. 

Die Webseite wird ohne Verpflichtung, Zusage, Garantie oder Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Leeb lehnt hiermit jegliche Haftung oder Verantwortung für Verluste oder Schäden jeglicher Art (einschliesslich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen oder vergebliche Aufwendungen) ab, die über oder im Zusammenhang mit Ihrem Zugriff auf oder Ihrer Nutzung dieser Webseite oder mit Ihrem Vertrauen in diese Webseite entstehen könnten, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist. Dieser Haftungsausschluss gilt für alle Konzerngesellschaften und Subunternehmer von Leeb sowie für alle Agenten, Direktoren, Mitarbeiter, Aktionäre oder Vertreter von Leeb und/oder ihren Konzerngesellschaften und Subunternehmern.  

Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt unabhängig davon, ob ein solcher Verlust oder Schaden unter normalen Umständen auftritt oder vernünftigerweise vorhersehbar ist, oder ob er als Folge anderer Fehler oder Auslassungen auf der Webseite auftritt (unabhängig davon, ob diese vorsätzlich oder fahrlässig sind).  

Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht für die Haftung aufgrund zwingender Rechtsvorschriften in Bezug auf die Produkthaftung sowie auf Todesfälle oder Personenschäden, die durch Fahrlässigkeit oder Verschulden von Leeb, ihren Konzerngesellschaften und Subunternehmern oder deren Agenten, Direktoren, Mitarbeitern, Aktionären oder Vertretern verursacht wurden. Ein Ausschluss oder eine Beschränkung der Haftung wegen grober Fahrlässigkeit oder rechtswidriger Absicht von Leeb, ihren Konzerngesellschaften und Subunternehmern oder von deren Agenten, Direktoren, Angestellten, Aktionären oder Vertretern ist ebenfalls ausgeschlossen. 

Obschon sich Leeb bemüht, diese Webseite frei von Viren oder anderen zerstörerischen Computercodes zu halten, wird keine Verpflichtung, Zusage, Gewährleistung oder Garantie (weder ausdrücklich noch stillschweigend) in Bezug auf Viren oder solche Computercodes übernommen. Sie müssen selbst die angemessenen Vorsichtsmassnahmen treffen, bevor Sie die Webseite nutzen oder Inhalte von ihr herunterladen.  

Die Bestimmungen in diesem Haftungsabschnitt gelten nicht für die Haftung von Leeb für Waren, Produkte und Dienstleistungen, die über verbundene Webseiten erworben wurden. Für solche Käufe gelten die jeweils gültigen Verkaufsbedingungen.  

Das Versäumnis von Leeb, einzelne Teile oder Rechte dieser Bedingungen durchzusetzen oder anzuwenden, stellt keinen Verzicht auf diese Rechte dar, es sei denn, Leeb hat einen solchen Verzicht schriftlich bestätigt und erklärt. 

Diese Bedingungen und Ihre Nutzung dieser Webseite unterliegen ausschliesslich dem deutschen Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz von Leeb. Leeb ist jedoch berechtigt, ihre Rechte auch bei jedem anderen zuständigen Gericht geltend zu machen, um ihre Urheberrechte oder andere ihr zustehende Rechte zu wahren. 

Diese Bestimmungen über das anwendbare Recht und die gerichtliche Zuständigkeit gelten vorbehaltlich anders lautender zwingender Bestimmungen. 

Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform für die Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Leeb ist nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 

Diese Bedingungen gelten ab dem 7. September 2021. Sie können auf unserer Webseite www.leeb-milch.at/aut/de eingesehen und ausgedruckt werden. 

Wir respektieren deine Privatsphäre

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